22.  Kalenderwoche 2023

Vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen durch Terminsverlegungen oder Terminsaufhebungen

Dienstag, 30. Mai 2023, Saal 27 (EG)

Schöffengericht

09:00 Uhr

Tatvorwurf: Sexueller Mißbrauch von Kindern

Tatort: Stadt Pirmasens

13:00 Uhr

Tatvorwurf: Unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Tatort: Stadt Pirmasens

Mittwoch, 31. Mai 2023, Saal 27 (EG)

Jugendrichter

09:00 Uhr

Tatvorwurf: Verbreitung. Propaganda, verfassungswidriger Organisationen

Tatort: Stadt Kaiserslautern

Der zum Tatzeitpunkt alkoholisierte Angeklagte rief am 02.10.2022 in Gegenwart von zwei Polizeibeamten und weiterer Passanten an einem Bahnsteig des Hauptbahnhofes Kaiserslautern „Sieg Heil“ und zeigte dabei mit dem rechten Arm und ausgestreckter Hand den sog. „Hitlergruß“.

Fortsetzungstermin vom 15.05.2023

Donnerstag, 01. Juni 2023, Saal 27 (EG)

Schöffengericht

09:00 Uhr

Tatvorwurf: Unerlaubter gewerbsmäßiger Handel mit Betäubungsmitten (durch 3 selbständige Handlungen)

Tatort: Pirmasens und andernorts

Fortsetzungstermin: 13.06.2023